Entsorgungsfachbetrieb Zertifikatsnummer: Z 31012008-034-01

Haftung bei Unfällen auf nicht fachgerecht beseitigten Ölspuren. Maßgeblich bei Gerichtsverfahren sind die geltenden Regeln der Technik:

Merkblatt DWA–M 715 vom Juni 2007*

Wenn Ölspuren nur mit Ölbinder abgestreut werden, ist dies lediglich eine Maßnahme der Gefahrenabwehr, jedoch keine Ölbeseitigung nach den Regeln der Technik. Bei Anwendung der Ölbindermethode muss die betreffende Fahrbahnstrecke unbedingt nass nachgereinigt werden. Ohne Nass-Nachreinigung besteht weiterhin Unfallgefahr, besonders bei nachfolgendem Regen.

Durch die Nass-Nachreinigung sollen die noch in tiefer liegenden Poren befindlichen Restölmengen entfernt werden. Ohne Nass-Nachreinigung kann sich die Griffigkeit der Fahrbahnoberfläche bei Regen wieder so verschlechtern, als wäre sie nicht mit Ölbinder behandelt worden (Bekanntmachung des Bundesinnenministers vom 01.04.1985, gilt noch heute als Regelwerk).

Die DWA* schreibt am 26.06.2008 u. a.: „Das Merkblatt (DWA-M 715) ist Stand der Technik und wird bei juristischen Wertungen immer herangezogen werden.“

Kommt es zu Unfällen, kann die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch den Straßenbaulastträger Schadensersatzpflichten aus der Amtshaftung gemäß § 839 Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 34 GG nach sich ziehen. Wir bitten um Verständnis, dass deshalb eventuellen Aufforderungen der Polizei oder anderer Einsatzkräfte an unser Fachpersonal, Öl nur mit Bindemittel zu beseitigen, im Interesse des verantwortlichen Straßenbaulastträgers nicht Folge geleistet werden kann.

Ölspuren sind lt. DWA dünne Ölfilme, die keine Fließfähigkeit mehr aufweisen. Die maschinelle Beseitigung von Ölspuren im Nassreinigungsverfahren ersetzt die bei der Ölbindermethode geforderte Nass-Nachreinigung und wird zum alleinigen Reinigungsvorgang. Der vorherige Einsatz von Ölbindemitteln entfällt. Diese werden zweckmäßig nur zur Aufnahme größerer freigesetzter Ölmengen verwendet, bevor die eigentliche Reinigungsmaßnahme erfolgt, und um Dämme zu bilden, die verhindern sollen, dass Öl in die Kanalisation und ins Erdreich fließt.

Die maschinelle Beseitigung von Ölspuren ist im Vergleich mit der Ölbindermethode im Schnitt etwa ein Drittel billiger. Es fallen wegen des von unserem Betrieb angewendeten Schrubb-Saug-Verfahrens (BIOTEC No 1 mit integriertem Abscheider) vergleichsweise sehr geringe zu entsorgende Schmutzwassermengen an. Die Fahrbahnfreigabe kann wegen kürzerer Einsatzzeiten schneller erfolgen. Die Einsatzleitungen können ihr Personal und Einsatzfahrzeuge entsprechend früher abziehen.

Unsere Firma ist ein BIOTEC-Fachbetrieb und zusätzlich gem. § 52 Abs. 1,2 Kreislaufwirtschafts- /Abfallgesetz als Entsorgungsfachbetrieb zertifiziert. Ölspuren werden nach dem Stand der Technik beseitigt. Wir übernehmen die Haftung für verkehrssichere Reinigung.

Wo die Ölbindermethode ohne Nass-Nachreinigung praktiziert wird und bisher keine Unfälle passiert sind, hat man einfach nur Glück gehabt. Nur ein Beispiel: Im Mai 2007 sind in der Region Pforzheim nach einem Feuerwehreinsatz mit Ölbindern ohne Nass-Nachreinigung ein Motorradfahrer tödlich verunglückt und die Sozia schwer verletzt worden

Was die Kosten angeht, sind vorteilhafte Regelungen möglich:

Eine Rahmenvereinbarung mit Preisvorteilen und auf Wunsch bei bekannten Verursachern Direktberechnung an Verursacher bzw. Haftpflichtversicherer.

APG GmbH & Co. KG ⏀ 87437 Kempten ⏀ Zertifizierter Fachbetrieb

Porschestraße 10 ⏀ Tel. 0831-9 30 08 -⏀ Fax 0831 - 9 12 10 -⏀ www.biotec-kempten.de

Ihre Gesprächspartner: Herr Chris Keuschnig, Herr Thomas Keuschnig

Notruf: 08 31 / 9 30 08 Rund um die Uhr an Werk-, Sonn- u. Feiertagen

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